Resolution zur Krise der kommunalen Kulturfinanzierung

Kulturrat: Kulturstiftung des Bundes oder Kulturstiftung der Länder sollten Träger des Nothilfefonds Kultur sein.

Der Deutsche Kulturrat hat begrüßt, dass das Bundeskabinett eine Kommission zur Neuordnung der Gemeindefinanzen eingesetzt hat. Daneben sprach sich der Spitzenverband für eine Entschuldung der Städte und Gemeinden aus. Trotz teilweise rigider Sparmaßnahmen und Haushaltssicherungskonzepten seien viele Kommunen nicht in der Lage, ihre Schulden nachhaltig abzubauen.

Stattdessen säßen sie in einer Schuldenfalle. Auch für diese Kommunen seien Konzepte vonnöten, damit neue Ansätze in der Kommunalfinanzierung nicht gleich wieder durch Altlasten konterkariert würden.

Darüber hinaus sieht der Kulturrat die Notwendigkeit, auch kurzfristige verfassungskonforme Lösungen zu entwickeln, damit die kulturelle Infrastruktur keinen Schaden nehme.

Die Vereinbarung im Koalitionsvertrag, wonach "Kulturförderung keine Subvention, sondern eine unverzichtbare Investition in die Zukunft der Gesellschaft" sei, gelte es nun für kurzfristige Nothilfemaßnahmen bei der Kulturfinanzierung einzulösen.

"Anfang der 1990er Jahre, als es um die Sicherung der kulturellen Infrastruktur in Ostdeutschland ging, hat eine christlich-liberale Bundesregierung beherzt Nothilfe geleistet. An diese Modelle sollte im 20ten Jahr der Vereinigung angeknüpft werden und in Form eines Nothilfefonds Kultur Hilfe geleistet werden", erklärte der Geschäftsführer des Kulturrats, Olaf Zimmermann, in Berlin.

Ein solcher Nothilfefonds könne bei der Kulturstiftung des Bundes angesiedelt werden. Der Bund könne ebenfalls diesen Nothilfefonds der Kulturstiftung der Länder übertragen, die er bis vor wenigen Jahren zur Hälfte mitfinanziert hat. Ebenso seien die Länder gefordert, den Kommunen zu helfen. Sie könnten ebenfalls einen Nothilfefonds Kultur der Kulturstiftung der Länder angliedern.

"Die Länder haben in den Föderalismusreformen der letzten Wahlperiode ihre Zuständigkeit für Kultur mit Nachdruck vertreten", so Zimmermann weiter. "Daraus folgt, dass sie jetzt auch Verantwortung tragen und zwar nicht nur jedes Land für sich allein, sondern die Gemeinschaft der Länder für den Gesamtstaat."

---

Relevante News:

 Keine Subvention, sondern Investition - 12-10-10 10:41

 Kulturrat: Jetzt Nothilfefonds Kultur einrichten - 27-05-10 14:17

 Neumann sieht Kulturhaushalt 2010 gestärkt - 06-03-10 08:57

 Kulturrat fordert Nothilfefonds für kommunale Kultur - 03-11-09 13:11

 Staatsziel Kultur und Nothilfefonds - 02-10-09 17:52

Diesen Artikel bookmarken:  
                                      

Artikel per eMail weiterempfehlen