Nothilfeplan für kommunale Kultur gefordert

Der Deutsche Kulturrat unterstützt die Forderung des Deutschen Bühnenvereins und fordert die Parteien auf, sich noch vor der Bundestagswahl zu erklären.

Der Deutsche Kulturrat hat die Forderung des Deutschen Bühnenvereins, über einen Nothilfeplan des Bundes für kommunale Kultureinrichtungen nachzudenken, heute unterstützt. Der Direktor des Bühnenvereins, Rolf Bolwin, hatte gestern gegenüber der Deutschen Presse-Agentur in Köln erklärt: "Wenn die Kommunen und Länder wirklich sagen: Wir werden das so nicht mehr bezahlen können, dann brauchen wir auch den Bund als helfende Instanz".

In einer heute verbreiteten Mitteilung warnt der Kulturrat vor weiteren Einsparungen, zumal es sich bei den Kulturausgaben um sogenannte freiwillige Leistungen der Kommunen handelt. Hintergrund sind die massiv zurückgehenden Gewerbesteuereinnahmen von Städten und Gemeinden, die immensen Schulden durch die Wirtschaftskrise sowie die neue Schuldenbremse, die die öffentlichen Haushalte in Zukunft zu weiteren Einsparungen zwingen wird.

"Um die Kultur vor einem Kahlschlag zu schützen, müssen die öffentlichen Kulturausgaben zu einer Pflichtausgabe der Kommunen werden", erklärte Kulturrats-Geschäftsführer Olaf Zimmermann in Berlin. "Dieses Ziel ist aber nur mittelfristig zu erreichen. Deshalb ist die Idee des Deutschen Bühnenvereins jetzt über einen Nothilfeplan des Bundes für kommunale Kultureinrichtungen nachzudenken richtig. Wir fordern die Parteien auf, noch vor der Bundestagswahl am kommenden Sonntag ein Signal zu geben, ob ein solcher Nothilfeplan für sie denkbar ist."

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