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Kulturarbeit - 06. März 2010 - Klaus Torsy

Neumann sieht Kulturhaushalt 2010 gestärkt

Knapp zwei Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Mittel zur Aufarbeitung der SED-Diktatur aufgestockt. "Keine Subvention, sondern Investition."


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Kulturstaatsminister Bernd Neumann im Bundestag.
(Foto: Bundestag/Lichtblick/Achim Melde)

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in seiner abschließenden Sitzung den Regierungsentwurf bestätigt - inklusive einer moderaten Erhöhung des Kulturhaushalts.

Der Kulturhaushalt 2010 sieht damit zusätzliche Mittel in Höhe von rund 22 Millionen Euro gegenüber dem vergangenen Jahr vor. Das entspricht einer Erhöhung von fast zwei Prozent. Das Gesamtvolumen des Haushaltes von Kulturstaatsminister Bernd Neumann beträgt rund 1,2 Milliarden Euro.

Der Bereich der kulturellen Bildung wurde um zwei Millionen Euro aufgestockt, die Mittel für die Aufarbeitung der SED-Diktatur um rund eine Million Euro. Hier sollen unter anderem die Einrichtung eines koordinierenden Zeitzeugenbüros und die Errichtung einer Jugendbegegnungsstätte unterstützt werden.

Über den Regierungsentwurf hinaus sind zusätzlich 4 Millionen Euro für ein Programm zur Digitalisierung von Kinos vorgesehen. Ein gemeinsames Projekt des Bundes, der Filmwirtschaft und der Filmförderanstalt soll dazu beitragen, die Digitalisierung der Kinos insbesondere in den ländlichen Regionen zu ermöglichen und die Vielfalt der Kinolandschaft für die Zukunft zu erhalten.

Ebenfalls zusätzlich wurden 500.000 Euro zum Erhalt schriftlichen Kulturgutes bewilligt, womit unter anderem die Einrichtung einer Koordinierungsstelle ermöglicht wird.

Kulturstaatsminister Bernd Neumann erklärte: "Ich bin dem Haushaltsausschuss sehr dankbar, mit seinen Beschlüssen die besondere gesellschaftliche Bedeutung der Kultur gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise dokumentiert zu haben. Der Haushaltsausschuss bestätigt damit erneut die Aussage im Koalitionsvertrag, dass Ausgaben für die Kultur keine Subventionen sind, sondern Investitionen in unsere Zukunft."


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