Kulturrat: Jetzt Nothilfefonds Kultur einrichten

Der Spitzenverband beklagt die massiven Einsparungen in Schleswig-Holstein. Zimmermann: Überschaubare Summen, aber "Tabula rasa".

Der Deutsche Kulturrat hat die Sparpläne des Landes Schleswig-Holstein kritisiert. Laut dem Konzept der Haushaltsstrukturkommission soll der Kulturbereich des Landes im Jahr 2011 und 2012 jeweils 1 Mio. Euro einsparen. Nach Informationen des Deutschen Kulturrates sind die Versuche des Kulturministers des Landes, Ekkehard Klug, Ausnahmeregelungen für die Kultur zu erwirken, gescheitert.

Bereits im laufenden Haushaltsjahr erfolgen laut Kulturrat im Kieler Kulturetat Einsparungen in Höhe von 10 Prozent. Im Jahr 2011 und im Jahr 2012 betragen die Einsparungen jeweils 15 Prozent, wobei von dem Haushaltsansatz vor der 10-Prozent-Kürzung in diesem Jahr ausgegangen wird.

Zwar wurden bei einigen Institutionen, die in die Breite gehen und besonders im Bereich der Kulturvermittlung arbeiten, wie den Musikschulen und den freien Theatern, keine Kürzungen vorgenommen. Auch wurden in den Bereichen, bei denen es gesetzliche oder vertragliche Verpflichtungen gibt, weniger Einsparungen vorgenommen.

Mit großer Sorge sieht der Deutsche Kulturrat, dass gerade bei den Kulturverbänden und -vereinen wie dem Landesmusikrat Schleswig-Holstein, der Kulturarbeit der friesischen Volksgruppe, dem Bundesverband bildender Künstler Schleswig-Holstein, dem Niederdeutschen Bühnenbund und anderen deutlich gekürzt werden soll. Dies betreffe vor allem jene Institutionen, die auf bürgerschaftlichem Engagement beruhen und mit ihrer ehrenamtlichen Arbeit einen deutlichen Mehrwert in Schleswig-Holstein und darüber hinaus schaffen.

Von den Kürzungen betroffen sind auch die kulturellen Bildungsstätten in Schleswig-Holstein wie das Nordkolleg, das Schleswig-Holstein Musikfestival, der Landesverband der Musikschulen, der Schleswig-Holsteinische Heimatbund, der Landesverband der Volkshochschulen und andere.

Vollständig gestrichen werden sollen die Förderung des Landeskulturzentrum in Salzau, des Festivals JazzBaltica, die Förderung des Schleswig-Holstein-Tags, der Norddeutsche Filmpreis. Der Kunstpreis Schleswig-Holstein wird ausgesetzt.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, erklärte: "In Schleswig-Holstein wird Tabula rasa gemacht." Zimmermann mahnte die Einrichtung eines Nothilfefonds durch den Bund. Damit ließen sich Einsparungen wie jetzt in Schleswig-Holstein abfedern. Außerdem könne so verhindert werden, dass Kulturstrukturen dauerhaft zerstört würden.

"Beim Festival JazzBaltica, das jetzt kaputt gespart wird, geht es um eine Summe von 160.000 Euro im Jahr und beim Schleswig-Holstein-Tag um 150.000 Euro alle zwei Jahre. Das sind überschaubare Summen", sagte Zimmermann, "bei denen ein Nothilfefonds des Bundes einspringen könnte, zumal auch die Haushaltsstrukturkommission in Schleswig-Holstein davon ausgeht, dass ab dem Jahr 2014 wieder normale Haushalte verabschiedet werden können."

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