Kulturrat begrüßt Kölner Pläne für Kulturabgabe

Hoteliers sollen fünf Prozent der Netto-Übernachtungspreise an die Stadt zahlen - um kulturelle Projekte zu finanzieren.

Der Deutsche Kulturrat hat die Planungen der Stadt Köln, eine "Kulturabgabe" auf Übernachtungen einzuführen, begrüßt. Danach sollen die Hoteliers der Domstadt fünf Prozent jedes Netto-Übernachtungspreises an die Stadt zahlen, die diese Mittel für kulturelle Zwecke nutzen will. Im Zuge des sogenannten Wachstumsbeschleunigungsgesetzes hatte die Bundesregierung jüngst den Mehrwertsteuersatz für Hotelübernachtungen von 19 auf 7 Prozent verringert.

Dagegen hat sich die finanzielle Lage der Kommunen in den letzten Jahren deutlich verschärft, insbesondere durch gesunkene Einnahmen aus der Gewerbesteuer aufgrund der Wirtschafts- und Finanzkrise. Wie in vielen Städten steht daher auch in Köln der Kulturbereich vor massiven Einsparungen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, erklärte zu Plänen: "Köln zeigt, dass es kreative Lösungen geben kann, um die kulturellen Strukturen in den Städte und Gemeinden auch in finanziell schweren Zeiten zu sichern. Wir hoffen, dass die Initiative erfolgreich ist."

Die geplante Abgabe zugunsten der Kultur würde nach Einschätzung des Kulturrats zudem auch das Hotelgewerbe schützen, schließlich profitiere gerade dieses von den vielfältigen Kulturangeboten.

Allerdings müsse die Kölner Verwaltung sicherstellen, dass die Mittel aus der Kulturabgabe tatsächlich der Kultur zuflössen und nicht im "großen schwarzen Loch des kommunalen Haushalts" verschwänden.

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