Einzelheiten auf Herbst vertagt

Der Kulturausschuss beschließt lediglich Kürzungen für das laufende Jahr. Sparvolumen für die Folgejahre steht. Kregel: Nimptsch macht Kulturkonzept zur Chefsache.

Enttäuschung für die zahlreich erschienenen Vertreter der freien Kulturszene: Der Bonner Kulturausschuss beschloss gestern Abend lediglich die Kürzungen in Höhe von insgesamt 130.000 Euro für das laufende Haushaltsjahr. Für die folgenden Jahre einigten sich die Fraktionen zwar auf das jeweilige Gesamtvolumen, vertagten die Entscheidung darüber, wen es mit welchen Kürzungen trifft, auf den Herbst dieses Jahres.

In den Jahren 2011 bis 2012 sollen demnach 710.000 Euro, 935.000 Euro und 956.000 Euro eingespart werden. Trotz dieser ernüchternden Zahlen lobten Vertreter aller Fraktionen im Ausschuss das Engagement der Freien. Hinsichtlich der bevorstehenden Kürzungen kreisten die Redebeiträge allesamt um zwei Aspekte: die Haushaltskonsolidierung einerseits, die Gefahr des Kaputtsparens andererseits.

Insgesamt müssen nach Vorgabe des Kämmerers 11 bis 13,8 Millionen Euro im Kulturbereich gespart werden: 1,5 Millionen beim Beethoven Orchester, 2,4 Millionen beim Theater Bonn und 4 Millionen Euro bei den Freien.

In der Vergangenheit hatte es schon zwei Sparphasen im Umfang von 15 und drei Millionen Euro gegeben, von denen die freie Szene weitestgehend verschont geblieben war. Diese Runden betrafen Theater Bonn und führten zur Streichung der kompletten Tanzsparte.

Gisela Mengelberg von den Grünen bezeichnete den Bonner Haushalt als "Desaster" und Kultur als harten Standortfaktor. Mit ihrer Fraktion werde es keinen Kahlschlag geben. Nach Einschätzung von Wilfried Löbach (FDP) bedeuten die Kürzungen das Aus für viele der Freien. Seine Parteikollegin Barbara Wrany machte den Vorschlag, 300.000 Euro aus dem Etat des Kulturamtes zu Förderzwecken umzuschichten. Allerdings, so der Hinweis von Kulturdezernent Ludwig Krapf, träfe dies die freie Szene selbst, etwa durch dann notwendige Einschränkungen beim Lesefest "Käpt'n Book".

Vertreter von Bürger Bund und Linkspartei kritisierten, das Schreckgespenst "Nothaushalt" diene als Alibi für ein vorauseilendes Streichen bei den Fördermitteln. Michael Faber (Linkspartei) sagte, es sei keineswegs so, dass bei Verhängung eines Nothaushaltes dem Rat und seinen Gremien jegliche Entscheidungsgewalt genommen sei. Seine Fraktion werde diese Strategie nicht unterstützen. Bärbel Richter (SPD) entgegnete, Faber habe keine konkreten Finanzierungsvorschläge gemacht.

Laut Faber tragen zudem die Grünen eine Mitschuld daran, dass es nur um Sparhaushalte gehe, schließlich hätten sie eine "Bettensteuer" nach Kölner Vorbild abgelehnt. Diese hätte laut Berechnung der Verwaltung 4 Millionen Euro pro Jahr gebracht. Die Struktur der Kommunalfinanzierung erweise sich als grundsätzliches Problem.

Darüber hinaus mahnte Faber eine integrative Kulturpolitik an: Man könne nicht einerseits etwa den Bonn-Ausweis abschaffen, zugleich aber Millionen für das Festspielhaus fordern. Eine Kulturpolitik, die alle Bonner Bürger mitnehme, sei auch wichtig, um dem Haushaltsausschuss des Bundestages nach dem vorläufigen Aus für das Festspielhaus zu zeigen, welch großes Interesse Bonn an Kultur habe – und damit die Chance auf Bundesmittel nicht zu verspielen.

Markus Schuck (CDU) erklärte, das Festspielhaus sei nicht vom Tisch. Mit Blick auf das Jubiläumsjahr mahnte er ein Konzept "Kultur 2020" an, um den Geburtstag Beethovens gebührend feiern zu können.

Zuvor hatte Stadtdirektor Volker Kregel vorgeschlagen, die Verwaltung solle ein Gesamtkonzept für den Kulturstandort Bonn entwickeln – unter Einbeziehung der Region.

Da Kulturdezernent Ludwig Krapf Ende Mai in den Ruhestand geht, werde Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch sich darum kümmern und überdies die Kultur zur Chefsache machen, bis ein Nachfolger gefunden sei.

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