1,5 Prozent mehr für die Kultur

Haushalt 2010: Regierung beschließt 17 Mio. Euro zusätzlich. Kulturrat: Positives Zeichen für Kommunen. Erneut Nothilfefonds gefordert.

Die Bundesregierung hat den Regierungsentwurf zum Haushalt 2010 beschlossen. Darin sind für die Kultur zusätzliche Mittel in Höhe von 17 Millionen Euro vorgesehen, eine Erhöhung um 1,5 Prozent. Das Gesamtvolumen des Haushaltes von Kulturstaatsminister Bernd Neumann beträgt damit rund 1,2 Milliarden Euro. Seit 2005 sind die Kulturausgaben um zehn Prozent gestiegen.

"Die Erhöhung der Kulturausgaben zum fünften Mal in Folge dokumentiert den hohen Stellenwert der Kultur auf Bundesebene", kommentierte Neumann den Beschluss. "Es ist ein wichtiges Signal für die Kultur in unserem Land, dass der Bund trotz Finanz- und Wirtschaftskrise den Kurs der Steigerungen im Kulturbereich gehalten hat und so mit gutem Beispiel für Länder und Kommunen vorangeht."

Der Deutsche Kulturrat begrüßte die Erhöhung. "Gerade in Zeiten, in denen besonders die Kommunen massiv an der Kultur sparen, ist das Signal des Bundes, seinen Kulturetat zu erhöhen, äußert positiv", so Geschäftsführer Olaf Zimmermann. "Angesichts der täglich neuen Schreckensnachrichten, die aus den Kommunen inzwischen eintreffen, müssen aber noch weitergehende Lösungen gefunden werden, wie der Kultur in den Kommunen geholfen werden kann. Die Erhöhung des Kulturetats des Kulturstaatsministers ist ein positiver Schritt, die Einrichtung eines Nothilfefonds des Bundes für in Not geratene kommunale Kultureinrichtungen sollte jetzt folgen."

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