Das russische Tandem

Wladimir Putin und Dmitri Medwedew regieren wohl noch einige Zeit gemeinsam in Moskau – der eine mehr, der andere weniger.

Der Journalist Erik Albrecht widmet dem hinsichtlich seiner Machtfülle sehr unterschiedlichen Duumvirat ein Buch, das eine Zustandsbeschreibung Russlands sowie seines politischen Status Quo darstellt und die dortige Situation aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet. Er legt eine umfassende Analyse vor, wenngleich wirklich Neues kaum zu finden ist.

Dass der amtierende Premier Putin die Macht im Kreml mit der Ausbootung Boris Jelzins Ende 1999 faktisch im Handstreich (oder, wie andere urteilen, beinahe mit einem Staatsstreich) übernommen hat und kaum freiwillig wieder von ihr lassen wird, liegt auf der Hand. Unterstützt wird das „System Putin“ von Günstlingen, von Vertrauten aus seiner Sankt Petersburger Zeit und nicht zuletzt von den Geheim- und Sicherheitsdiensten. Man kann über die passende Terminologie für die bestehende politische Ordnung streiten. „Halbdemokratie“, „gelenkte Demokratie“ und „Scheindemokratie“ sind häufig genannte Begriffe. Mehr ist es keinesfalls.

Vor gut drei Jahren hatte der gelernte Geheimagent und scheidende Staatschef Putin die klug durchdachte Idee, einen engen Vertrauten in das Präsidentenamt zu hieven, sich auf den Posten des Premiers zurückzuziehen – und die Macht gleich mitzunehmen. Es war von Anfang an kaum zu erwarten, dass Dmitri Medwedew mehr sein würde als ein Platzhalter bis zur Rückkehr Putins in den Kreml. Hätte die (mittlerweile geänderte) Verfassung nicht mehr als zwei aufeinanderfolgende Amtsperioden des Staatsoberhaupts verboten, wäre diese Charade unnötig gewesen.

Erik Albrecht spricht von einer „Tandemokratie“ in Moskau und benutzt einen Begriff der russischen Opposition. Ein passendes Sinnbild – denn auf einem Tandem sitzt ein Mann vorn, der tritt und lenkt, während ihn der Hintermann lediglich durch kraftvolles Treten unterstützt, aber keinen Einfluss auf die Fahrtrichtung nimmt. Medwedew, so heißt es folglich in einem in Russland umlaufenden politischen Witz, verdiene im Grunde einen Oscar für die beste männliche Nebenrolle.


Zwei Lebensläufe

Der Autor stellt in seinem Buch die Biographien Putins und Medwedews einander gegenüber. Beide stammen aus Sankt Petersburg. Doch während der 1952 geborene Putin – sein Großvater war insofern nahe an der Macht, als er für Lenin und Stalin kochte – sich bei jugendlichen Raufereien auf der Straße abhärtete und wie der Vater in den Geheimdienst eintrat, führte der dreizehn Jahre jüngere Medwedew das behütete Leben der Intelligenzija.

Er studierte wie beide Elternteile, wurde Dozent für Rechtswissenschaften und beriet nebenbei (und offenbar für ein hohes Honorar) einen Großkonzern, ehe ihn Putin in die Politik holte. Auch dieser hatte Jura studiert, sich dann jedoch in KGB und FSB hochgearbeitet. Zwischen beiden entstand ein erkennbar enges Vertrauensverhältnis, das die Grundlage für Medwedews Aufstieg zum Staatschef bildete. Die Erwartungen an seine Amtszeit und auf eine zumindest vorsichtige politische Öffnung waren groß.

Doch es kam anders. Die Hoffnung auf die nachhaltige Modernisierung Russlands wurde gedämpft, als nach Jahren sprudelnder Einnahmen aus dem Rohstoffexport die internationale Finanzkrise ausbrach und Ausgabenkürzungen notwendig wurden. Seit 2008 erleben die Russen, dass weit entfernte Ereignisse auch ihrem Land schweren Schaden zufügen. Hinzu kommt die außenpolitische Orientierungssuche, das Lavieren Moskaus zwischen Europa, den USA sowie dem dynamischen und erstarkenden Asien. Noch, so scheint es, hat Russland seine postsowjetische geopolitische Rolle nicht gefunden.

Im Innern ist die Amtszeit Medwedews, so analysiert Albrecht zutreffend, eine Phase des Stillstands. Wäre sie nicht so schwach, könnte die russische Opposition mit dem Umstand punkten, dass Putins Gesellschaftsvertrag – wachsender Wohlstand für die Bürger bei beschränktem politischem Mitspracherecht – aufgrund der Finanzlage nur noch bedingt funktioniert. Widerstand regt sich, und die Kritik wird lauter. Die alltägliche Korruption, die Macht von Polizei und Geheimdiensten, die Privilegien der Neureichen und die Willkür bzw. Machtlosigkeit der Justiz mögen immer weniger Russen hinnehmen.

Doch die Machtelite scheint stärker. Regimekritische Journalisten werden ermordet, und zu immensem Reichtum gelangte Oligarchen, welche sich politisch zu sehr einmischen und ungeschriebene Regeln missachten, ziehen das Exil vor oder landen im Straflager. Die Staatsduma als gewählte Legislative bleibt ohne Biss, die staatlichen Medien ergießen sich in regierungstreuer Propaganda, und für viele breitet sich schon seit Jahren lähmender Stillstand aus. Eine „souveräne Demokratie“ soll dies laut Putin sein, die russische Form von Volksherrschaft, welche sich gegen die Einmischung von außen verwahrt. Die bulligen und schlagkräftigen Männer der Polizei-Sondereinheit OMON sind ein Teil dieses Systems.

Es wird noch lange dauern, bis sich in Russland eine Mentalität herausbildet, welche sich – erstmals in seiner Geschichte, wie betont werden muss – an Gewaltenteilung und wahrhaft demokratischer Gesinnung orientiert. „Die Menschen in Großstädten wie Moskau und Sankt Petersburg, in Sibirien oder im Nordkaukasus haben völlig unterschiedliche Lebenserfahrungen“, so Albrecht. „Und auch innerhalb der einzelnen Regionen sind die Unterschiede zwischen Land und Stadt enorm.“ Ein schwieriges Terrain für die Opposition und ihr Ziel, die Menschen für ihre Ideen zu mobilisieren.


Was bleibt von Präsident Medwedew?

So stellt sich die Frage, ob Medwedew ein Staatschef mit geringer oder gänzlich ohne Macht ist. Gelingt es „Putins handverlesenem Wunschnachfolger“, mehr als eine „politische Duftmarke“ zu setzen? Das bleibt auch in dem Buch unbeantwortet. Es scheint indes klar, dass Medwedew mit Putin ein weitgehend von Konsens geprägtes Führungsduo bildet, auch wenn man zuweilen Meldungen über unterschiedliche Auffassungen beider Politiker lanciert.

Gelegentliche, an die Öffentlichkeit getragene Meinungsverschiedenheiten erwecken eher den Eindruck, als seien sie Teil der Moskauer Charade – schließlich ist Putin bestens ausgebildet im Täuschen und Taktieren. „Ein System Medwedew, egal wie autoritär oder demokratisch es auch wäre, ist nicht einmal in Ansätzen zu erkennen“, schreibt Albrecht. „Nach dem zu urteilen, was von außerhalb des Kremls zu erkennen ist, hat er sich in den vergangenen Jahren auch nicht sonderlich bemüht, eines zu schaffen.“

Die liberalen Russen sind enttäuscht, denn die auf das Ende zugehende Amtszeit Medwedews hat ihre Hoffnung auf mehr Demokratie nicht erfüllt. Der Weg des Landes scheint aus heutiger Sicht vorgezeichnet: Im September kündigte Putin an, 2012 von neuem für das Präsidentenamt zu kandidieren. Zwei Amtsperioden zu jeweils sechs Jahren sind „Zar Wladimir“ dann verfassungsrechtlich möglich. Für Medwedew wird sich gewiss ein seiner Loyalität angemessener Posten finden.

Erik Albrecht: Putin und sein Präsident. Russland unter Medwedew. 206 Seiten. Orell Füssli Verlag, Zürich 2011. 19,90 Euro.



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